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  • Schnelle Hifen bei arbeitsrechtlichen Problemen
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Leistun­gen für Arbeit­nehmer

Sie haben die Kündigung erhalten? Egal ob Sie damit einverstanden sind oder nicht, es ist auf einiges zu achten - z.B. die Klagefrist. Wer gekündigt wurde sollte rasch handeln.

Leistun­gen für Arbeit­geber

Wir beraten Sie bei der Restrukturierung Ihres Unternehmens. Bei der Trennung von Arbeitnehmern unterstützen wir Sie bei der Wahl der richtigen Kündigungsart und helfen Ihnen formale Fehler zu vermeiden.

Leistun­gen zum Thema SOKA-Bau

Sie möchten wissen ob Sie auch betroffen sind oder Sie haben bereits einen Mahnbescheid erhalten und brauchen Unterstützung? Fragen Sie uns.

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AKTUELLES
ALLGEMEIN

Rechtsanwalt Julian Brommer Kanzlei Pavel Hannover
Rechtsanwalt Julian Brommer

Das Ende von Werkverträgen und Scheinselbständigkeit?
Arbeitsministerin Nahles hat sich gegenüber dem Koalitionspartner durchgesetzt, sodass ihre Gesetzesentwürfe zur Leiharbeit und zu den Werkverträgen nun verabschiedet werden sollen. Ziel sei es, Arbeitnehmer aus prekären Beschäftigungs- in reguläre Arbeitsverhältnisse zu bringen. So sind mehrere Änderungen im Werkvertrags- und Zeitarbeitsvertragsrecht geplant. Unter anderem soll ein neuer § 611a BGB eingeführt und das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz geändert werden.

Inkassounternehmen oder Rechtsanwalt?
Forderungseinzug durch Profis – Persönliche Ansprache des Schuldners entscheidend

Zahlungsmoral: Was tun bei säumigen Kunden?
Außenstände sind aber nicht nur ärgerlich, sie können auch die Liquidität, ja sogar die Existenz eines Unternehmens gefährden. Manch säumiger Kunde spekuliert gar darauf.

Bundesregierung legt Vorbehalt gegen europäisches Mahnverfahren für geringfügige Forderungen ein
Maximaler Streitwert soll auf 4.000 Euro begrenzt werden

Mehr Urlaubstage für ältere Mitarbeiter
Entscheidung des BAG vom 21.10.2014

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ONLINE-ANFRAGE

AKTUELLES
FÜR ARBEITNEHMER

Warnschild Vorsicht, Flurförderfahrzeuge

Anspruch auf Schmerzensgeld vom Gabelstaplerfahrer nach kollegialer Neckerei mit schlimmen Folgen
Gemeinsam mit drei Arbeitskollegen säuberte der Kläger auf dem Betriebsgelände seines Arbeitgebers einen Pritschenwagen. Der Beklagte fuhr mit einem Gabelstapler an den Kläger heran, um diesen in die Brust zu zwicken. Dabei fuhr er mit dem linken Hinterrad des Gabelstaplers zweimal über den Fuß des Klägers. Der Kläger erlitt eine mehrfache Fraktur des Mittelfußknochens.
Das Bild zeigt Frauenbeine die durch die Seitenscheibe eines Autos baumeln

Vergleich nach Weigerung eines Arbeitnehmers das mit nackten Frauenbeinen versehene Firmenfahrzeug zu fahren
Der Kläger war seit fast 20 Jahren bei der Beklagten, die Kaffee und Kaffeeautomaten vertreibt, als Verkaufsreisender beschäftigt. Hierbei nutzte er ein Firmenfahrzeug. Die Beklagte schaffte zur Modernisierung ihres Fuhrparks neue Fahrzeuge an. Sie entschied sich, das für den Kläger angeschaffte Fahrzeug mit einer auffälligen Werbung zu versehen. Es war so lackiert, dass es bei geschlossener Tür den Eindruck erweckte, die Tür sei aufgeschoben. Es waren sodann nackte, aus Kaffeebohnen herausragende Frauenbeine mit halb ausgezogenen roten Pumps zu sehen. Als zusätzlich am nächsten Tag die bislang grauen gegen neue rote Radkappen ausgetauscht wurden, kam es zwischen den Parteien zu einem Streitgespräch, in dessen Verlauf der Kläger sich dahingehend äußerte, mit einem solchen „Puffauto“ und „Zirkusauto“ keine Geschäfte tätigen zu wollen. Der Kläger verließ anschließend das Betriebsgelände. Die Beklagte kündigte das Arbeitsverhältnis fristlos und hilfsweise fristgerecht.
LaFerrari
LaFerrari

Kein Arbeitsunfall nach Streit mit Türsteher auf Ibiza
Der heute 49jährige Kläger K. arbeitet im Außendienst der Firma F., die Photovoltaikanlagen vertreibt. Das Autohaus für Ferrari und Maserati, bei dem F. ihre Geschäftswagen bezieht, gewährte F. eine Kaufoption für einen „LaFerrari“. Dieses Fahrzeug hat laut K. einen stetig steigenden Marktwert von derzeit mehr als einer Million Euro; die Nachfrage übersteige die limitierte Auflage von 499 Stück um das Vielfache. Um diese Kaufoption gewinnbringend zu veräußern, traf sich K. auf Ibiza  mit dem Zeugen Z. zum Mittagessen in einem „Beach Club“; beide blieben dort bis in die Nacht. Am späten Abend einigten sie sich darauf, die Kaufoption für 100.000€ an Z. zu veräußern.
Das Bild zeigt einen Arbeitgeber, mehrere Arbeitnehmer und dazwischen eine große Hand mit Geldscheinen

„Nettolohnoptimierung“ durch Sachleistungen des Arbeitgebers
Der Betreiber eines Gartencenters hatte mit seinen Arbeitnehmern vereinbart, dass der Bruttolohn abgesenkt wird. Im Gegenzug wurden Sachleistungen, u.a. Tankgutscheine, Restaurantschecks, Erholungsbeihilfen, Reinigungspauschalen, Personalrabatte und Kinderbetreuungszuschüsse gewährt. Ab der Änderung führte der Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge nur noch auf der Grundlage der niedrigeren Bruttolöhne ab. Dieses beanstandete der Rentenversicherungsträger und forderte Beiträge auf der Grundlage der zuvor gezahlten Löhne nach.
Das Bild zeigt Gesetzesbücher und einen Richterhammer

Bundesarbeitsgericht: Urlaubs- und Weihnachtsgeld darf auf Mindestlohn angerechnet werden
Die Klägerin ist Vollzeit-Angestellte in einer Cafeteria. Sie und ihr Arbeitgeber haben einen Stundenlohn von weniger als 8,50 Euro brutto pro Stunde vereinbart. Darüber hinaus sieht der Arbeitsvertrag zweimal jährlich Sonderzahlungen (Urlaubs- und Weihnachtsgeld) in Höhe eines halben Monatslohnes vor. Arbeitgeber und Betriebsrat haben vereinbart, diese Sonderzahlungen auf alle zwölf Monate zu verteilen. Mit diesen zusätzlichen Sonderzahlungen ergibt sich für die Klägerin ein Stundenlohn von mehr als 8,50 Euro. Daneben sind arbeitsvertraglich Überstunden-, Sonn- und Feiertags- sowie Nachtzuschläge vorgesehen, welche die Beklagte allerdings auf Grundlage des Stundenlohnes von weniger als 8,50 Euro berechnet.

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AKTUELLES
FÜR ARBEITGEBER

Geldgeschenk

Wie aus einem Arbeitsvertrag ein Schenkungsvertrag wird…
Die Klägerin war von 1985 bis 1995 mit Dr. S. liiert. Seit 1990 schloss sie verschiedene Anstellungsverträge mit Unternehmen, an denen Dr. S. maßgeblich beteiligt war. Das monatliche Entgelt betrug jeweils mindestens 10.000 DM. 1995 wandte sich Dr. S. einer neuen Lebensgefährtin zu. Er bot der Klägerin an, ihr auf Lebenszeit einen gehobenen Lebensstandard zu sichern. 1996 schloss die Klägerin mit dem beklagten Unternehmen (der Beklagten) einen Anstellungsvertrag. Alleininhaber der Beklagten ist Dr. S.. In 1996 erbrachte die Klägerin noch Arbeitsleistungen. Das monatliche Entgelt wurde ihr i.H.v. 20.000 DM (10.224,85 €) bis Ende 2011 gezahlt.
Das Bild zeigt eine Frau vor einem Fernseher, auf dem ein Fußballspiel läuft

Keine fristlose Kündigung wegen Fußballspiels auf Fernseher am Arbeitsplatz
Der aus Kamerun stammende Kläger ist bei einem Unternehmen beschäftigt, das auf weltweite Geldtransfergeschäfte spezialisiert ist. Zu den Aufgaben des Klägers zählen insbesondere die Beratung der Kunden und die Abwicklung der Geldtransfergeschäfte inkl. Kassiertätigkeit.
Das Bild zeigt zwei Frauen, die Kopftücher tragen

Europäischer Gerichtshof: Starkes Medienecho – doch Urteil zum Kopftuchverbot steht noch aus
 Frau A., die muslimischen Glaubens ist, war als Rezeptionistin bei einer belgischen Firma beschäftigt, die Bewachungs- und Sicherheitsdienste, aber auch Rezeptionsdienstleistungen erbringt. Als sie nach dreijähriger Tätigkeit für das Unternehmen darauf bestand, künftig mit einem islamischen Kopftuch zur Arbeit erscheinen zu dürfen, wurde ihr gekündigt. In der Firma ist das Tragen sichtbarer religiöser, politischer und philosophischer Zeichen verboten.
Das Bild zeigt die Rechtsanwälte Thomas Pavel, Dr. Stephan Meyer und Julian Brommer der Kanzlei PAVEL Hannover
Rechtsanwälte Kanzlei PAVEL Hannover

Unwirksame Versetzungsklausel bei genauer Tätigkeitsbeschreibung im Arbeitsvertrag
Der Kläger, von Beruf Diplom-Ingenieur, ist bei der beklagten Firma als Mitarbeiter des Bereichs Helpdesk beschäftigt. Im Arbeitsvertrag der Parteien werden die Tätigkeit und die Einzelheiten seiner Beschäftigung genau geregelt. Die Tätigkeitsbeschreibung endet mit einer Versetzungsklausel: „Er [der Arbeitnehmer] verpflichtet sich, auch andere zumutbare Arbeiten auszuführen - auch an einem anderen Ort -, die seinen Vorkenntnissen und Fähigkeiten entspricht.“
Das Bild zeigt Spielwürfel im Rauch

Keinen Anspruch auf rauchfreien Arbeitsplatz durch Ausnahmeregelung
Der Kläger arbeitet in dem von der Beklagten in Hessen betriebenen Spielcasino als Croupier. Er hat hierzu im Durchschnitt wöchentlich zwei Dienste (jeweils sechs bis zehn Stunden) in einem abgetrennten Raucherraum zu arbeiten. Nur dort und im Barbereich ist den Gästen das Rauchen gestattet. Der Raucherraum ist mit einer Klimaanlage sowie einer Be- und Entlüftungsanlage ausgestattet. Der Kläger verlangt von der Beklagten, ihm ausschließlich einen tabakrauchfreien Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen.

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AKTUELLES
ZUM THEMA SOKA BAU

Das Bild zeigt einen zufriedenen Bauarbeiter
Wieder Erfolg gegen die ULAK

Wieder Erfolg gegen die ULAK
Die Klagen der ULAK in vier einzelnen Verfahren, die später verbunden wurden, gegen unsere Mandantin wurden abgewiesen. Insgesamt ging es um Forderungen von gut 112.000,00 EUR (AZ 13 Ca 18/16, 13 Ca 42/16, 13 Ca 44/16 und 13 Ca 68/16).  

ULAK nimmt Klage in voller Höhe zurück
Die ULAK hatte gegenüber unserer Mandantin gut 2.800,00 EUR Sozialkassenbeitrag für zwei Monate gefordert. Vor der Güteverhandlung hat die ULAK die Klage zurückgenommen (AZ 2 Ca 328/16).  

Nach Erfolg gegen die SOKA in einem gerichtlichen Verfahren nimmt die SOKA sieben Klagen zurück
Nachdem wir für eine Mandantin zwei Klagerücknahmen gegen die SOKA erstritten haben, hat die SOKA sieben weitere Klagen zurückgenommen. Hierbei handelt es sich um folgende Verfahren: AZ 8 Ca 82/16, Klagerücknahme vom 03.03.2016 AZ 8 Ca 191/15, Klagerücknahme vom 03.03.2016 AZ 08 Ba 281/16 / 8 Ca 191/16, Klagerücknahme vom 31.03.2016 AZ 8 Ca 541/15, Klagerücknahme vom 03.03.2016 AZ 8 Ca 774/15, Klagerücknahme vom 03.03.2016 AZ 8 Ca 775/15, Klagerücknahme vom 03.03.2016 AZ 8 Ba 448/16 / 8 Ca 274/16, Antragsrücknahme vom 30.03.2016

ULAK nimmt gegen Mandantin zwei Klagen in voller Höhe zurück
Gegenüber unserer Mandantin hatte die ULAK in zwei Verfahren insgesamt 70.524,00 EUR an Sozialkassenbeiträgen geltend gemacht. Im Verfahren hat die ULAK dann beide Klagen vollumfänglich zurückgenommen (AZ 65 Ca 80521/16 und 65 Ca 80905/16).  

SOKA nimmt schon wieder Klage über ca. 14.000,00 EUR zurück
Die Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft (SOKA-BAU) nimmt erneut eine Klage über ca. 14.000,00 EUR zurück (Az: 2 Ca 300/16).

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Verbände

Unsere Anwälte sind Mitglieder bei ...

  • Anwaltverein
  • Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht

Kanzlei Pavel

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30175 Hannover
Tel: 0511 - 81 70 61
Fax: 0511 - 283 45 81
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Das Wissen und die Erfahrung aus über 20-jähriger arbeitsrechtlicher Tätigkeit und die in weit über tausend Gerichtsverfahren gewonnene Professionalität. Unser Engagement in Ihrem Projekt wird Sie überzeugen. Die Rechtsanwälte der Kanzlei Pavel entwickeln gemeinsam mit Ihnen die Strategie, mit der Sie zum Recht kommen. Die hier für erforderliche Rechtskenntnis liefern wir, nötige Informationen liefern Sie anhand gemeinsam erstellter To-Do-Listen.

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