Berufungsverfahren – Pavel Rechtsanwälte https://www.ra-pavel.de Ihr Rechtsanwalt für SOKA Bau Rechtsfragen in ganz Deutschland Mon, 24 Oct 2022 10:45:13 +0000 de hourly 1 https://wordpress.org/?v=7.0.3 https://www.ra-pavel.de/wp-content/uploads/2020/04/cropped-favicon-32x32.png Berufungsverfahren – Pavel Rechtsanwälte https://www.ra-pavel.de 32 32 SOKA-Bau verliert im Berufungsverfahren über 66.000,00 EUR https://www.ra-pavel.de/soka-bau-verliert-im-berufungsverfahren-ueber-66-00000-eur/ Thu, 15 Jul 2021 14:14:00 +0000 https://www.ra-pavel.de/?p=2143 Die Urlaubskasse (ULAK) der SOKA-Bau hat einen Betrieb für die Jahre 2012 bis 2017 mit insgesamt gut 144.000,00 Euro Beitragsansprüche verklagt. Im erstinstanzlichen Verfahren hat der Betrieb dieses Verfahren, nachdem die Forderung von der ULAK auf gut 66.000,00 Euro reduziert wurde, nach durchgeführter Beweiswürdigung verloren. Diese hat ergeben, dass nicht wie behauptet überwiegend bauliche Montagearbeiten und Estricharbeiten ausgeführt wurden, sondern nicht bauliche Tätigkeiten wie Bodenbelagsarbeiten.

Mit dem Argument, dass die Beweiswürdigung des Arbeitsgerichts Wiesbaden fehlerhaft sei, hat die ULAK dann gegen dieses Urteil Berufung eingelegt. Die Berufung wurde zurückgewiesen. Das Hessische Landesarbeitsgericht hat festgestellt, dass die Bewertung und Beurteilung der Zeugenaussagen in der ersten Instanz durch das Arbeitsgericht Wiesbaden korrekt durchgeführt war und auch das Urteil in der ersten Instanz damit rechtsfehlerfrei war.

(Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 23.07.2021 – 9 Sa 504/20 SK)

]]> ULAK unterliegt im Berufungsverfahren: Mandant muss 177.697,00 EUR nicht bezahlen https://www.ra-pavel.de/ulak-unterliegt-im-berufungsverfahren-mandant-muss-177-69700-eur-nicht-bezahlen/ Wed, 30 Sep 2020 14:37:00 +0000 https://www.ra-pavel.de/?p=1580 Die ULAK nahm das von der Kanzlei Pavel vertretene Unternehmen mehrfach auf Beitragszahlung, zuletzt in Höhe von 177.697,00 EUR, in Anspruch. Das Hessische Landesarbeitsgericht entschied im Berufungsverfahren, dass im Betrieb unserer Mandantschaft keine Tätigkeiten ausgeführt wurden, die eine Sozialkassenpflicht auslösen würden.

Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 15.09.2020 – 12 Sa 1275/19 SK

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