ONLINE-ANFRAGE

Verteidigung in SOKA-Strafsachen

Kanzlei Pavel hilft Ihnen schnell, kompetent und erfolgreich bei der Abwehr von unberechtigten Forderungen der ULAK und/oder der SOKA. Profitieren Sie von unseren Erfahrungen.

SOKA-Klagen sind sehr speziell: Eine Spezialität ist, dass SOKA-Sachen erstinstanzlich nur vor dem Arbeitsgerichts Wiesbaden und dem Arbeitsgericht Berlin verhandelt werden. Deshalb gibt es auch nur zwei Berufungsgerichte in SOKA-Sachen, nämlich das Landesarbeitsgericht Hessen in Frankfurt a. M. und das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg. Das Landesarbeitsgericht Hessen (zuständig für alle Betriebe in den alten Bundesländern) hat schon Mitte Dezember 2013 entschieden, dass es Zweifel hat, ob die SOKA ihre Forderungen zu Recht erhebt.

Jetzt ist auch das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg nachgezogen! Mit einem streckenweise wortidentischen Beschluss haben jetzt auch die Berliner (zuständig für alle Betriebe in den neuen Bundesländern) Zweifel, dass die SOKA ihr Geld verlangen darf:

"Die Kammer weist die Parteien darauf hin, dass der Vortrag der Beklagten nach ihrer Ansicht ausreicht, um erhebliche Zweifel am Vorliegen der Voraussetzungen für eine Allgemeinverbindlichkeit zu begründen."

Die SOKA gerät also sowohl bei ihren Forderungen gegenüber Betrieben in den alten Ländern als auch bei ihren Forderungen gegenüber Betrieben in den neuen Ländern unter Zugzwang.

Dies sind die besten Voraussetzungen, damit Sie eventuell bestehende Rückforderungsansprüche durch die BfB durchsetzen können. Hierbei stehe ich Ihnen gern unterstützend und beratend zur Seite.

Kontakt:
Tel: 0511 - 81 70 61
e-Mail:info(at)kanzlei-pavel(dot)de

Kontaktformular

AKTUELLES


Klage der SOKA-Bau vor dem Arbeitsgericht Berlin über 65.398,00 EUR abgewiesen
Die ULAK verlangte von unserer Mandantin Zahlung von Sozialkassenbeiträgen für die Jahre 2012 bis 2017. Der Betrieb verlegt überwiegend Kabel. Nun wurde die Klage abgewiesen.

Außergerichtlicher Erfolg: Lüftungsanlagen-Betrieb nicht sokapflichtig
Die SOKA-BAU wollte den Betrieb unseres Mandanten verpflichten, Sozialkassenbeiträge für seine Mitarbeiter abzuführen, durch unser Wirken erhielt unser Mandant nun die Bestätigung, dass er nicht sozialkassenpflichtig ist.
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt

BAG: Sozialkassenverfahren-Sicherungsgesetz (SokaSiG) ist verfassungsgemäß
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass das am 25.05.2017 in Kraft getretene Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (SokaSiG) verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sei. Es handle sich beim SokaSiG um kein verbotenes Einzelfallgesetz und das Gesetz verstoße auch nicht gegen das Verbot der echten Rückwirkung.

Allgemeinverbindlicherklärung des VTV Bau 2016 wirksam
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass die Allgemeinverbindlicherklärung des Verfahrenstarifvertrags im Bauwesen (AVE VTV Bau) für das Jahr 2016 wirksam ist. Anders als die AVEen der Jahre 2008 bis 2014 unterlagen die AVE 2015 und 2016 keinen schwerwiegenden formalen Mängeln.

Irrtum der SOKA-BAU: Mandant offensichtlich nicht sokapflichtig
Die Kanzlei PAVEL hat für einen Mandanten erneut die Schließung des Beitragskontos erreicht. Die SOKA-BAU gestand ein, dass das Beitragskonto "irrtümlich" eingerichtet wurde.

SOKA-BAU: Beitragskonto geschlossen
Die Kanzlei PAVEL hat - noch vor dem Erlass von Mahnbescheiden - außergerichtlich erreicht, dass das Beitragskonto unseres Mandanten bei der SOKA-BAU geschlossen wurde. Somit muss unser Mandant keine Sozialkassenbeiträge bezahlen, nachdem die SOKA-BAU ihn zuvor in Anspruch nehmen wollte.

Erfolg der Kanzlei Pavel vor dem Arbeitsgericht Wiesbaden
Die SOKA-Bau hatte behauptet, das Photovoltaik-Unternehmen habe eine selbständige Betriebsabteilung für die Montage von Photovoltaik-Anlagen unterhalten. Die Kanzlei Pavel konnte dies im Laufe des Verfahrens widerlegen, sodass das Arbeitsgericht Wiesbaden die Klage abwies.

Erneut Verfahren vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht gewonnen
Die Kanzlei Pavel hat vor dem Landesarbeitsgericht erneut ein Berufungsverfahren gewonnen. Die Revision wurde nicht zugelassen, sodass die Klage der SOKA-BAU mit einem Streitwert von 52.146,00 EUR somit endgültig scheiterte.

Außergerichtlicher Erfolg: Betrieb nicht sokapflichtig
Die SOKA-BAU hat unsere Mandantschaft, einen mittelständischen Betrieb, welcher Brand- und Wasserschäden beseitigt, in Anspruch nehmen wollen. Die KANZLEI PAVEL konnte außergerichtlich erfolgreich darlegen, dass der Betrieb nicht sokapflichtig ist.

Erfolg vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht
Die Kanzlei Pavel hat vor dem LAG die Zurückweisung einer Berufung der SOKA-Bau erreicht. Das LAG entschied, der Anspruch sei verjährt infolge der verspäteten Reaktion und zu späten Zustellung des Mahnbescheides.

Außergerichtlich SOKA-Freiheit erwirkt
Die Kanzlei PAVEL hat bereits außergerichtlich erreicht, dass der Betrieb unserer Mandantschaft nicht beitragspflichtig ist.

Klage der SOKA-Bau vor dem Arbeitsgericht Wiesbaden über 47.672,54 EUR abgewiesen
Die SOKA-Bau verlangte von unserer Mandantin Zahlung von Sozialkassenbeiträgen in Höhe von 47.672,54 EUR für den Zeitraum von März 2011 bis April 2014. Das Arbeitsgericht entschied nun, dass keine Beitragspflicht unserer Mandantschaft bestand.

Außergerichtlicher Erfolg: Mandantin muss keine Beiträge zahlen
Die SOKA-Bau verlangte von unserer Mandantin Zahlung von Sozialkassenbeiträgen i.H.v. ca. 80.000 EUR. Nach Darlegung der Betriebstätigkeit, Aufbau des Betriebs und Verteilung der Arbeitszeiten sowie juristischer Stellungnahme hat die SOKA-Bau nunmehr festgestellt, dass keine Beitragspflicht vorlag.

Schließung des Beitragskontos
Die Kanzlei PAVEL hat für einen Mandanten erwirkt, dass die SOKA-BAU feststellen musste, dass der Betrieb nicht sokapflichtig ist, sodass rückwirkend zum Jahr 2005 das Beitragskonto geschlossen wurde.

Klage der SOKA-BAU über 207.069,00 EUR abgewiesen
Die Kanzlei PAVEL hat erreicht, dass eine Klage der SOKA-BAU vom Arbeitsgericht Wiesbaden über 207.069,00 EUR abgewiesen wurde (Az. 4 Ca 29/18 SK).

Lexikon

Informieren Sie sich zum Thema Kündigung

Im Lexikon finden Sie umfangreiche rechtliche Informationen rund um die Kündigung, das Recht der Arbeitnehmer, den Arbeitsvertrag, Abmahnung und Abfindung.

Zum Lexikon

IHRE SPEZIALISTEN
FÜR ARBEITSRECHT

Kanzlei Pavel

Hinüberstraße 4
30175 Hannover
Tel: 0511 - 81 70 61
Fax: 0511 - 283 45 81
e-Mail:info(at)kanzlei-pavel(dot)de

IHRE SPEZIALISTEN FÜR ARBEITSRECHT

Das Wissen und die Erfahrung aus über 20-jähriger arbeitsrechtlicher Tätigkeit und die in weit über tausend Gerichtsverfahren gewonnene Professionalität. Unser Engagement in Ihrem Projekt wird Sie überzeugen. Die Rechtsanwälte der Kanzlei Pavel entwickeln gemeinsam mit Ihnen die Strategie, mit der Sie zum Recht kommen. Die hier für erforderliche Rechtskenntnis liefern wir, nötige Informationen liefern Sie anhand gemeinsam erstellter To-Do-Listen.

Als Experten für Arbeitsrecht arbeiten unsere erfahrenen Anwälte schnell und zuverlässig, um Ihr Anliegen zu realisieren.