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Raus aus der SOKA - SOKA-ULAK für Einsteiger

"SOKA" steht für "Sozialkassen des Baugewerbes". Sozialkassen (also Mehrzahl) deshalb, weil sich unter dem Oberbegriff SOKA zum einen die Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft (ULAK) und die Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes (ZVK) verbirgt. Beides sind Einrichtungen der Tarifvertragsparteien der Bauwirtschaft, und zwar des Zentralverbands des Deutschen Baugewerbes e. V., des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie e. V. und der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt.

Inhaltlich kümmert sich die SOKA um Urlaubsansprüche, um Ausbildungsvergütungen und um private Altersvorsorge.

Die Popularitätswerte der ULAK (also der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft) steigen rapide. Dies hat damit zu tun, dass neuerdings nicht mehr die SOKA selbst als Klägerin vor den Arbeitsgerichten auftritt, sondern in aller Regel die ULAK.

Der Ursprung der "SOKA" geht ins Jahr 1945 zurück: unter www.soka-bau.de kann man erfahren, dass die Tarifvertragsparteien für bauspezifische Probleme wie kurze Beschäftigungszeiten und regelmäßige Arbeitsausfälle in den Wintermonaten dringend einer Lösung bedurften und geeignete Regelungen am ehesten in eigener Verantwortung (also nicht durch den Staat) zu finden sein würden. Sprich: im Winter stand der Arbeitnehmer ohne Lohn da! Als Ergebnis entsprechender Verhandlungen zwischen den zuständigen Verbänden von Arbeitgebern und Arbeitnehmern wurden im Laufe der Jahre verschiedene überbetriebliche Einrichtungen der Tarifvertragsparteien geschaffen. Im Ergebnis haben Arbeitgeber also zu zahlen.
 
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Lesen Sie die Abkürzung "SOKA bzw. ULAK" hier zum ersten Mal?

Dann hoffe ich, dass Sie meine Seite unterhaltsam und informativ finden. Empfehlen Sie mich in diesem Falle bitte weiter. Seien Sie im Übrigen gewiss: Die Vielen, die auf diese Seite klicken, nachdem jene Post von der SOKA bzw. neuerdings von der ULAK bekommen haben, werden Sie beneiden.

Diejenigen, die schon Post von der SOKA/ULAK bekommen haben, sollen nämlich von nun an rund 20 % der Bruttolohnsumme an die SOKA bezahlen. Dies kann ein Betrieb mit einer geringeren Bilanzsumme als VW schon einmal ins Schlingern bringen.

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Wenn auch Sie Verteidigung in SOKA-Strafsachen oder Unterstützung bei der Abwehr von SOKA-Forderungen benötigen, melden Sie sich einfach telefonisch oder per E-Mail bei mir und ich berate Sie gern.

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Tel: 0511 - 81 70 61
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AKTUELLES


Klage der SOKA-Bau vor dem Arbeitsgericht Wiesbaden über 60.000 EUR abgewiesen
Die Kanzlei Pavel hat in einem Verfahren vor dem Arbeitsgericht Wiesbaden erreicht, dass die Klage gegen unseren Mandanten über 60.336,09 EUR abgewiesen wurde.

SOKA-Bau unterliegt vorm LAG Hessen - Berufung über 1.277.318,00 EUR zurückgewiesen
Die Kanzlei Pavel hat vor dem Landesarbeitsgericht erneut ein Berufungsverfahren gewonnen. Die Klage der ULAK mit einem Streitwert von über 1,2 Millionen Euro wurde abgewiesen.

Klage der SOKA-BAU vom Arbeitsgericht Berlin über 209.965,00 EUR abgewiesen
Das Arbeitsgericht Berlin entschied, dass der Betrieb, der von der Kanzlei PAVEL vertreten muss,nicht sokapflichtig ist. Nachdem die Klage über den Großteil der Forderung von rund 285.000,00 EUR abgewiesen wurde, nahm die ULAK die Klage im Übrigen zurück.

LAG Hessen: Kanzlei PAVEL erzielt Erfolg gegen die ULAK im Berufungsverfahren über mehr als 450.000 EUR
Die ULAK bzw. SOKA-Bau forderte fast eine halbe Millionen EURO an Sozialkassenbeiträgen von unserem Mandanten, der mit seinem Betrieb Innen- und Außentreppen sowie Geländer aus Holz und Metall herstellt und zum Teil selbst einbaut. Die Kanzlei PAVEL konnte nun einen großen Erfolg vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht erzielen: die Berufung wurde zurückgewiesen.

Klage der SOKA-Bau vor dem Arbeitsgericht Berlin über 65.398,00 EUR abgewiesen
Die ULAK verlangte von unserer Mandantin Zahlung von Sozialkassenbeiträgen für die Jahre 2012 bis 2017. Der Betrieb verlegt überwiegend Kabel. Nun wurde die Klage abgewiesen.

Außergerichtlicher Erfolg: Lüftungsanlagen-Betrieb nicht sokapflichtig
Die SOKA-BAU wollte den Betrieb unseres Mandanten verpflichten, Sozialkassenbeiträge für seine Mitarbeiter abzuführen, durch unser Wirken erhielt unser Mandant nun die Bestätigung, dass er nicht sozialkassenpflichtig ist.

Spielplatzgeräte: Bau und Montage nicht sozialkassenpflichtig
Die Kanzlei PAVEL hat erreicht, dass unser Mandant, der Spielplatzgeräte baut und montiert, keine SOKA-Beiträge zahlen muss. Hierbei kam es u.a. auf die genaue Verteilung der Arbeitszeiten an.
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt

BAG: Sozialkassenverfahren-Sicherungsgesetz (SokaSiG) ist verfassungsgemäß
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass das am 25.05.2017 in Kraft getretene Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (SokaSiG) verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sei. Es handle sich beim SokaSiG um kein verbotenes Einzelfallgesetz und das Gesetz verstoße auch nicht gegen das Verbot der echten Rückwirkung.

Allgemeinverbindlicherklärung des VTV Bau 2016 wirksam
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass die Allgemeinverbindlicherklärung des Verfahrenstarifvertrags im Bauwesen (AVE VTV Bau) für das Jahr 2016 wirksam ist. Anders als die AVEen der Jahre 2008 bis 2014 unterlagen die AVE 2015 und 2016 keinen schwerwiegenden formalen Mängeln.

Irrtum der SOKA-BAU: Mandant offensichtlich nicht sokapflichtig
Die Kanzlei PAVEL hat für einen Mandanten erneut die Schließung des Beitragskontos erreicht. Die SOKA-BAU gestand ein, dass das Beitragskonto "irrtümlich" eingerichtet wurde.

SOKA-BAU: Beitragskonto geschlossen
Die Kanzlei PAVEL hat - noch vor dem Erlass von Mahnbescheiden - außergerichtlich erreicht, dass das Beitragskonto unseres Mandanten bei der SOKA-BAU geschlossen wurde. Somit muss unser Mandant keine Sozialkassenbeiträge bezahlen, nachdem die SOKA-BAU ihn zuvor in Anspruch nehmen wollte.

Erfolg der Kanzlei Pavel vor dem Arbeitsgericht Wiesbaden
Die SOKA-Bau hatte behauptet, das Photovoltaik-Unternehmen habe eine selbständige Betriebsabteilung für die Montage von Photovoltaik-Anlagen unterhalten. Die Kanzlei Pavel konnte dies im Laufe des Verfahrens widerlegen, sodass das Arbeitsgericht Wiesbaden die Klage abwies.

Erneut Verfahren vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht gewonnen
Die Kanzlei Pavel hat vor dem Landesarbeitsgericht erneut ein Berufungsverfahren gewonnen. Die Revision wurde nicht zugelassen, sodass die Klage der SOKA-BAU mit einem Streitwert von 52.146,00 EUR somit endgültig scheiterte.

Außergerichtlicher Erfolg: Betrieb nicht sokapflichtig
Die SOKA-BAU hat unsere Mandantschaft, einen mittelständischen Betrieb, welcher Brand- und Wasserschäden beseitigt, in Anspruch nehmen wollen. Die KANZLEI PAVEL konnte außergerichtlich erfolgreich darlegen, dass der Betrieb nicht sokapflichtig ist.

Erfolg vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht
Die Kanzlei Pavel hat vor dem LAG die Zurückweisung einer Berufung der SOKA-Bau erreicht. Das LAG entschied, der Anspruch sei verjährt infolge der verspäteten Reaktion und zu späten Zustellung des Mahnbescheides.

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