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Ausbildungskosten

Viele Arbeitgeber erwarten von ihren Arbeitnehmern, dass sie regelmäßig an Fort- und Weiterbildungen teilnehmen, um eine höhere Qualifikation zu erlangen oder die bislang erworbenen Kenntnisse zu vertiefen. 

In größeren Unternehmen besteht häufig die Möglichkeit, interne Fortbildungsmaßnahme zu besuchen, die dann für den Arbeitnehmer kostenlos sind. Schickt der Arbeitgeber jedoch seinen Arbeitnehmer auf eine externe Fortbildungsmaßnahme entstehen Fortbildungskosten/Weiterbildungskosten, über deren Bezahlung häufig ein Streit entsteht zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer.

Arbeitgeber versuchen häufig, Arbeitnehmer dadurch an sich zu binden, dass der Arbeitnehmer die Kosten der Maßnahme an den Arbeitgeber zurückerstatten muss, wenn er sich nicht für eine bestimmte Zeit verpflichtet, für das Unternehmen weiter tätig zu sein.

Solche Vereinbarungen sind in der Regel zulässig. Dies aber nur, wenn der Arbeitgeber nachweisen kann, dass der Arbeitnehmer durch diese Fort- oder Weiterbildung einen beruflichen Vorteil erlangt hat und der Arbeitnehmer für die Zeit der Bindung auch ein höheres Entgelt erhielt. Nur dann kann der Arbeitgeber nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses die Rückerstattung der Fort- und Weiterbildungskosten vom Arbeitnehmer verlangen.

Ein Arbeitgeber kann aber auch mit einem Arbeitnehmer eine Vereinbarung treffen, die eine Bindung des Arbeitnehmers zum Inhalt hat. In dieser halten die Vertragsparteien fest, dass je länger der Arbeitnehmer bei dem Arbeitgeber beschäftigt bleibt, er umso weniger von den Kosten für die Fortbildung oder Weiterbildung zurückzuzahlen braucht.

Auch diese Vereinbarungen sind zulässig, wenn die Bindungsfristen angemessen sind. Natürlich ist es nicht vereinbar, wenn der Arbeitnehmer an einer Fortbildung von sechs Wochen teilnahm und sich danach verpflichten soll, bei seinem Arbeitgeber sechs Jahre weiterbeschäftigt zu bleiben (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 8.8.1990, 5 AZR 545/ 89).

Eine längere Bindung an den Arbeitgeber von mehr als ein Jahr kommt auch nur dann in Betracht, wenn der Arbeitnehmer eine höhere Qualifikation erwarb und somit überdurchschnittliche Vorteile (mehr Lohn). Es ist davon auszugehen, dass eine Fort- oder Weiterbildungsmaßnahme durch welche der Arbeitnehmer eine höhere Qualifikation erworben hat, dementsprechend teurer gewesen ist.

Häufig sind solche Vereinbarungen unzulässig, die regeln, dass der Arbeitnehmer bei Kündigung alle Kosten der Fort-und Weiterbildungsmaßnahme an den Arbeitgeber zu erstatten hat. Auch wenn der Arbeitnehmer seinen Kündigungsgrund erläutert, soll das laut Vereinbarung nichts an der Rückzahlungsverpflichtung ändern.

Zu dieser Unzulässigkeit kommt es, weil die Arbeitgeber in den seltensten Fällen die Kriterien berücksichtigen, die für zulässige Rückzahlungsvereinbarungen von der Rechtsprechung aufgestellt wurden. So kann der Arbeitgeber zum Beispiel Ausbildungskosten schon dann nicht zurückverlangen, wenn er selbst veranlasst, dass ein Arbeitsverhältnis nicht zustande kommt oder betriebsbedingt endet.

Benötigen Sie als Arbeitnehmer anwaltliche Hilfe bei der Klärung der Frage, ob Sie die Kosten der Fortbildungsmaßnahme zu zahlen haben oder bei den Verhandlungen mit Ihrem Arbeitgeber? Möchten Sie sich als Arbeitgeber sicher sein, dass Sie mit Ihrem Arbeitnehmer eine wirksame Vereinbarung über die Rückerstattung der Fort- und Ausbildungskosten getroffen haben?  Wir helfen Ihnen kompetent weiter.

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