ONLINE-ANFRAGE

Abwehr von SOKA-Forderungen

Jedes Jahr erhält die SOKA von Ihnen/Ihrem Steuerberater eine Meldung, wonach die SOKA deren Forderungen Ihnen gegenüber berechnet.

Haben Sie sich auch schon einmal gewünscht, diese Zahlungsaufforderung zu schreddern?

Was wäre, wenn Sie gar nicht verpflichtet wären, an die SOKA 16,6/19,8 bzw. 25,8 Prozent Ihrer Bruttolohnsumme zu bezahlen? Wie sinnvoll ist es für Sie, zunächst - in Raten - an die SOKA zu zahlen, dann auch an Ihre Arbeitnehmer zu zahlen, schließlich der SOKA mit großem Verwaltungsaufwand nachzuweisen, dass Sie an Ihre Arbeitnehmer gezahlt haben, um den - mindestens - überwiegenden Teil des an die SOKA gezahlten Geldes wieder zurückzufordern? Würden Sie das System Ihren Kindern erzählen, würden die die Augen verdrehen und Sie fragen: "Was soll der Quatsch?".

Damals hat man Ihnen gesagt, dass man in die SOKA halt einzahlen müsse. Dies hat man Ihnen bei der Existenzgründung schon erklärt ("Kalkulieren Sie aber die Abgaben an die SOKA mit ein!"). Die Innungsvertreter, die Steuerberater und die Anwälte haben Ihnen Gleiches gesagt.

Ich sage Ihnen, dass Sie - mit hoher Wahrscheinlichkeit - nicht in die SOKA einzahlen müssen. Dann jedenfalls nicht, wenn Sie nicht Mitglied im ZDB oder im HDB sind. Sie wissen nicht, wofür diese Abkürzungen stehen? Prima! Dann sind Sie auch nicht Mitglied. Noch unsicher? Unser SOKA-Check gibt Ihnen schnell und kostenlos Klarheit.

Mein Versprechen an Sie

Meine Argumente sind schlicht, bzw. "streng juristisch" und im Grunde für jeden leicht nachvollziehbar. Nicht nur ich sehe die Sache so, sondern z.B. auch einige Kammern, der für die SOKA-Sachen einzig zuständigen Arbeitsgerichte Wiesbaden und Berlin. Außerdem finde ich Gehör beim Verwaltungsgericht Berlin, dem Oberverwaltungsgericht des Landes Berlin und dem Bundesverwaltungsgericht.

Ich denke, wenn ich die dortigen Richter überzeugen konnte, werde ich auch Sie überzeugen können.

Und überlegen sich schon einmal, was Sie mit den Beträgen anfangen, die die SOKA zurückzahlen muss.

Kontakt:
Tel: 0511 - 81 70 61
e-Mail:info(at)kanzlei-pavel(dot)de

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AKTUELLES

Gerichtszentrum in Wiesbaden, Foto RA Brommer

Arbeitsgericht Berlin: Klage der SOKA über 58.199,20 EUR abgewiesen
Die Kanzlei Pavel hat in dem Verfahren, das die SOKA-BAU gegen unseren Mandanten geführt hat, zunächst die ursprüngliche Klageforderung von 89.368,00 EUR reduziert. Nachdem sich heruasstellte, dass im Betrieb des Mandanten nur zu einem sehr geringen Arbeitszeitanteil Rohrleitungen verlegt wurden und die übrigen Arbeiten nicht sokapflichtig waren, wurde die Klage abgewiesen. 
Gerichtszentrum in Wiesbaden, Foto RA Brommer

Klage der SOKA-BAU über 42.032,13 EUR abgewiesen
Die Kanzlei PAVEL konnte im Rechtsstreit erfolgreich nachweisen, dass die Behauptung der SOKA-BAU, in dem Betrieb würden überwiegend Fliesenverlegearbeiten ausgeführt wurden, falsch war. In der Beweisaufnahme hat sich die Behauptung der SOKA-Bau nicht bestätigt, vielmehr überwog der Handel mit Fliesen. Die Klage wurde folgerichtig abgewiesen.  
Gerichtszentrum in Wiesbaden, Foto RA Brommer

Arbeitsgericht Wiesbaden: Klage der SOKA-Bau über 65.206 EUR abgewiesen
Die Klage der SOKA-Bau über ursprünglich sogar 78.038 EUR wurde nach der Beweisaufnahme  vom Arbeitsgericht Wiesbaden abgewiesen. Die Arbeitnehmer des von der Kanzlei PAVEL vertretenen Betriebes fertigten Kunststeinwände, zeitlich überwiegend waren sie jedoch im Messebau tätig sowie schulten Raumausstatter.

Klage der SOKA-Bau über rund 85.000 EUR abgewiesen
Ein Betrieb, der Natursteine an Fassaden montiert, wurde von der SOKA-Bau zur Zahlung von 85.000 EUR herangezogen. Die Kanzlei Pavel erreichte nun, dass die Klage gegen den Betrieb in vollumfänglich abgewiesen wurde.

Klage der SOKA-Bau vor dem Arbeitsgericht Wiesbaden über 60.000 EUR abgewiesen
Die Kanzlei Pavel hat in einem Verfahren vor dem Arbeitsgericht Wiesbaden erreicht, dass die Klage gegen unseren Mandanten über 60.336,09 EUR abgewiesen wurde.

SOKA-Bau unterliegt vorm LAG Hessen - Berufung über 1.277.318,00 EUR zurückgewiesen
Die Kanzlei Pavel hat vor dem Landesarbeitsgericht erneut ein Berufungsverfahren gewonnen. Die Klage der ULAK mit einem Streitwert von über 1,2 Millionen Euro wurde abgewiesen.

Klage der SOKA-BAU vom Arbeitsgericht Berlin über 209.965,00 EUR abgewiesen
Das Arbeitsgericht Berlin entschied, dass der Betrieb, der von der Kanzlei PAVEL vertreten muss,nicht sokapflichtig ist. Nachdem die Klage über den Großteil der Forderung von rund 285.000,00 EUR abgewiesen wurde, nahm die ULAK die Klage im Übrigen zurück.

LAG Hessen: Kanzlei PAVEL erzielt Erfolg gegen die ULAK im Berufungsverfahren über mehr als 450.000 EUR
Die ULAK bzw. SOKA-Bau forderte fast eine halbe Millionen EURO an Sozialkassenbeiträgen von unserem Mandanten, der mit seinem Betrieb Innen- und Außentreppen sowie Geländer aus Holz und Metall herstellt und zum Teil selbst einbaut. Die Kanzlei PAVEL konnte nun einen großen Erfolg vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht erzielen: die Berufung wurde zurückgewiesen.

Klage der SOKA-Bau vor dem Arbeitsgericht Berlin über 65.398,00 EUR abgewiesen
Die ULAK verlangte von unserer Mandantin Zahlung von Sozialkassenbeiträgen für die Jahre 2012 bis 2017. Der Betrieb verlegt überwiegend Kabel. Nun wurde die Klage abgewiesen.

Außergerichtlicher Erfolg: Lüftungsanlagen-Betrieb nicht sokapflichtig
Die SOKA-BAU wollte den Betrieb unseres Mandanten verpflichten, Sozialkassenbeiträge für seine Mitarbeiter abzuführen, durch unser Wirken erhielt unser Mandant nun die Bestätigung, dass er nicht sozialkassenpflichtig ist.

Spielplatzgeräte: Bau und Montage nicht sozialkassenpflichtig
Die Kanzlei PAVEL hat erreicht, dass unser Mandant, der Spielplatzgeräte baut und montiert, keine SOKA-Beiträge zahlen muss. Hierbei kam es u.a. auf die genaue Verteilung der Arbeitszeiten an.
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt

BAG: Sozialkassenverfahren-Sicherungsgesetz (SokaSiG) ist verfassungsgemäß
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass das am 25.05.2017 in Kraft getretene Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (SokaSiG) verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sei. Es handle sich beim SokaSiG um kein verbotenes Einzelfallgesetz und das Gesetz verstoße auch nicht gegen das Verbot der echten Rückwirkung.

Allgemeinverbindlicherklärung des VTV Bau 2016 wirksam
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass die Allgemeinverbindlicherklärung des Verfahrenstarifvertrags im Bauwesen (AVE VTV Bau) für das Jahr 2016 wirksam ist. Anders als die AVEen der Jahre 2008 bis 2014 unterlagen die AVE 2015 und 2016 keinen schwerwiegenden formalen Mängeln.

Irrtum der SOKA-BAU: Mandant offensichtlich nicht sokapflichtig
Die Kanzlei PAVEL hat für einen Mandanten erneut die Schließung des Beitragskontos erreicht. Die SOKA-BAU gestand ein, dass das Beitragskonto "irrtümlich" eingerichtet wurde.

SOKA-BAU: Beitragskonto geschlossen
Die Kanzlei PAVEL hat - noch vor dem Erlass von Mahnbescheiden - außergerichtlich erreicht, dass das Beitragskonto unseres Mandanten bei der SOKA-BAU geschlossen wurde. Somit muss unser Mandant keine Sozialkassenbeiträge bezahlen, nachdem die SOKA-BAU ihn zuvor in Anspruch nehmen wollte.

Lexikon

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