ONLINE-ANFRAGE

Abwehr von SOKA-Forderungen

Jedes Jahr erhält die SOKA von Ihnen/Ihrem Steuerberater eine Meldung, wonach die SOKA deren Forderungen Ihnen gegenüber berechnet.

Haben Sie sich auch schon einmal gewünscht, diese Zahlungsaufforderung zu schreddern?

Was wäre, wenn Sie gar nicht verpflichtet wären, an die SOKA 16,6/19,8 bzw. 25,8 Prozent Ihrer Bruttolohnsumme zu bezahlen? Wie sinnvoll ist es für Sie, zunächst - in Raten - an die SOKA zu zahlen, dann auch an Ihre Arbeitnehmer zu zahlen, schließlich der SOKA mit großem Verwaltungsaufwand nachzuweisen, dass Sie an Ihre Arbeitnehmer gezahlt haben, um den - mindestens - überwiegenden Teil des an die SOKA gezahlten Geldes wieder zurückzufordern? Würden Sie das System Ihren Kindern erzählen, würden die die Augen verdrehen und Sie fragen: "Was soll der Quatsch?".

Damals hat man Ihnen gesagt, dass man in die SOKA halt einzahlen müsse. Dies hat man Ihnen bei der Existenzgründung schon erklärt ("Kalkulieren Sie aber die Abgaben an die SOKA mit ein!"). Die Innungsvertreter, die Steuerberater und die Anwälte haben Ihnen Gleiches gesagt.

Ich sage Ihnen, dass Sie - mit hoher Wahrscheinlichkeit - nicht in die SOKA einzahlen müssen. Dann jedenfalls nicht, wenn Sie nicht Mitglied im ZDB oder im HDB sind. Sie wissen nicht, wofür diese Abkürzungen stehen? Prima! Dann sind Sie auch nicht Mitglied. Noch unsicher? Unser SOKA-Check gibt Ihnen schnell und kostenlos Klarheit.

Mein Versprechen an Sie

Meine Argumente sind schlicht, bzw. "streng juristisch" und im Grunde für jeden leicht nachvollziehbar. Nicht nur ich sehe die Sache so, sondern z.B. auch einige Kammern, der für die SOKA-Sachen einzig zuständigen Arbeitsgerichte Wiesbaden und Berlin. Außerdem finde ich Gehör beim Verwaltungsgericht Berlin, dem Oberverwaltungsgericht des Landes Berlin und dem Bundesverwaltungsgericht.

Ich denke, wenn ich die dortigen Richter überzeugen konnte, werde ich auch Sie überzeugen können.

Und überlegen sich schon einmal, was Sie mit den Beträgen anfangen, die die SOKA zurückzahlen muss.

Kontakt:
Tel: 0511 - 81 70 61
e-Mail:info(at)kanzlei-pavel(dot)de

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AKTUELLES


Klage der SOKA-Bau vor dem Arbeitsgericht Berlin über 65.398,00 EUR abgewiesen
Die ULAK verlangte von unserer Mandantin Zahlung von Sozialkassenbeiträgen für die Jahre 2012 bis 2017. Der Betrieb verlegt überwiegend Kabel. Nun wurde die Klage abgewiesen.

Außergerichtlicher Erfolg: Lüftungsanlagen-Betrieb nicht sokapflichtig
Die SOKA-BAU wollte den Betrieb unseres Mandanten verpflichten, Sozialkassenbeiträge für seine Mitarbeiter abzuführen, durch unser Wirken erhielt unser Mandant nun die Bestätigung, dass er nicht sozialkassenpflichtig ist.
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt

BAG: Sozialkassenverfahren-Sicherungsgesetz (SokaSiG) ist verfassungsgemäß
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass das am 25.05.2017 in Kraft getretene Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (SokaSiG) verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sei. Es handle sich beim SokaSiG um kein verbotenes Einzelfallgesetz und das Gesetz verstoße auch nicht gegen das Verbot der echten Rückwirkung.

Allgemeinverbindlicherklärung des VTV Bau 2016 wirksam
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass die Allgemeinverbindlicherklärung des Verfahrenstarifvertrags im Bauwesen (AVE VTV Bau) für das Jahr 2016 wirksam ist. Anders als die AVEen der Jahre 2008 bis 2014 unterlagen die AVE 2015 und 2016 keinen schwerwiegenden formalen Mängeln.

Irrtum der SOKA-BAU: Mandant offensichtlich nicht sokapflichtig
Die Kanzlei PAVEL hat für einen Mandanten erneut die Schließung des Beitragskontos erreicht. Die SOKA-BAU gestand ein, dass das Beitragskonto "irrtümlich" eingerichtet wurde.

SOKA-BAU: Beitragskonto geschlossen
Die Kanzlei PAVEL hat - noch vor dem Erlass von Mahnbescheiden - außergerichtlich erreicht, dass das Beitragskonto unseres Mandanten bei der SOKA-BAU geschlossen wurde. Somit muss unser Mandant keine Sozialkassenbeiträge bezahlen, nachdem die SOKA-BAU ihn zuvor in Anspruch nehmen wollte.

Erfolg der Kanzlei Pavel vor dem Arbeitsgericht Wiesbaden
Die SOKA-Bau hatte behauptet, das Photovoltaik-Unternehmen habe eine selbständige Betriebsabteilung für die Montage von Photovoltaik-Anlagen unterhalten. Die Kanzlei Pavel konnte dies im Laufe des Verfahrens widerlegen, sodass das Arbeitsgericht Wiesbaden die Klage abwies.

Erneut Verfahren vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht gewonnen
Die Kanzlei Pavel hat vor dem Landesarbeitsgericht erneut ein Berufungsverfahren gewonnen. Die Revision wurde nicht zugelassen, sodass die Klage der SOKA-BAU mit einem Streitwert von 52.146,00 EUR somit endgültig scheiterte.

Außergerichtlicher Erfolg: Betrieb nicht sokapflichtig
Die SOKA-BAU hat unsere Mandantschaft, einen mittelständischen Betrieb, welcher Brand- und Wasserschäden beseitigt, in Anspruch nehmen wollen. Die KANZLEI PAVEL konnte außergerichtlich erfolgreich darlegen, dass der Betrieb nicht sokapflichtig ist.

Erfolg vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht
Die Kanzlei Pavel hat vor dem LAG die Zurückweisung einer Berufung der SOKA-Bau erreicht. Das LAG entschied, der Anspruch sei verjährt infolge der verspäteten Reaktion und zu späten Zustellung des Mahnbescheides.

Außergerichtlich SOKA-Freiheit erwirkt
Die Kanzlei PAVEL hat bereits außergerichtlich erreicht, dass der Betrieb unserer Mandantschaft nicht beitragspflichtig ist.

Klage der SOKA-Bau vor dem Arbeitsgericht Wiesbaden über 47.672,54 EUR abgewiesen
Die SOKA-Bau verlangte von unserer Mandantin Zahlung von Sozialkassenbeiträgen in Höhe von 47.672,54 EUR für den Zeitraum von März 2011 bis April 2014. Das Arbeitsgericht entschied nun, dass keine Beitragspflicht unserer Mandantschaft bestand.

Außergerichtlicher Erfolg: Mandantin muss keine Beiträge zahlen
Die SOKA-Bau verlangte von unserer Mandantin Zahlung von Sozialkassenbeiträgen i.H.v. ca. 80.000 EUR. Nach Darlegung der Betriebstätigkeit, Aufbau des Betriebs und Verteilung der Arbeitszeiten sowie juristischer Stellungnahme hat die SOKA-Bau nunmehr festgestellt, dass keine Beitragspflicht vorlag.

Schließung des Beitragskontos
Die Kanzlei PAVEL hat für einen Mandanten erwirkt, dass die SOKA-BAU feststellen musste, dass der Betrieb nicht sokapflichtig ist, sodass rückwirkend zum Jahr 2005 das Beitragskonto geschlossen wurde.

Klage der SOKA-BAU über 207.069,00 EUR abgewiesen
Die Kanzlei PAVEL hat erreicht, dass eine Klage der SOKA-BAU vom Arbeitsgericht Wiesbaden über 207.069,00 EUR abgewiesen wurde (Az. 4 Ca 29/18 SK).

Lexikon

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