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Abwehr von SOKA-Forderungen

Jedes Jahr erhält die SOKA von Ihnen/Ihrem Steuerberater eine Meldung, wonach die SOKA deren Forderungen Ihnen gegenüber berechnet.

Haben Sie sich auch schon einmal gewünscht, diese Zahlungsaufforderung zu schreddern?

Was wäre, wenn Sie gar nicht verpflichtet wären, an die SOKA 16,6/19,8 bzw. 25,8 Prozent Ihrer Bruttolohnsumme zu bezahlen? Wie sinnvoll ist es für Sie, zunächst - in Raten - an die SOKA zu zahlen, dann auch an Ihre Arbeitnehmer zu zahlen, schließlich der SOKA mit großem Verwaltungsaufwand nachzuweisen, dass Sie an Ihre Arbeitnehmer gezahlt haben, um den - mindestens - überwiegenden Teil des an die SOKA gezahlten Geldes wieder zurückzufordern? Würden Sie das System Ihren Kindern erzählen, würden die die Augen verdrehen und Sie fragen: "Was soll der Quatsch?".

Damals hat man Ihnen gesagt, dass man in die SOKA halt einzahlen müsse. Dies hat man Ihnen bei der Existenzgründung schon erklärt ("Kalkulieren Sie aber die Abgaben an die SOKA mit ein!"). Die Innungsvertreter, die Steuerberater und die Anwälte haben Ihnen Gleiches gesagt.

Ich sage Ihnen, dass Sie - mit hoher Wahrscheinlichkeit - nicht in die SOKA einzahlen müssen. Dann jedenfalls nicht, wenn Sie nicht Mitglied im ZDB oder im HDB sind. Sie wissen nicht, wofür diese Abkürzungen stehen? Prima! Dann sind Sie auch nicht Mitglied. Noch unsicher? Unser SOKA-Check gibt Ihnen schnell und kostenlos Klarheit.

Mein Versprechen an Sie

Meine Argumente sind schlicht, bzw. "streng juristisch" und im Grunde für jeden leicht nachvollziehbar. Nicht nur ich sehe die Sache so, sondern z.B. auch einige Kammern, der für die SOKA-Sachen einzig zuständigen Arbeitsgerichte Wiesbaden und Berlin. Außerdem finde ich Gehör beim Verwaltungsgericht Berlin, dem Oberverwaltungsgericht des Landes Berlin und dem Bundesverwaltungsgericht.

Ich denke, wenn ich die dortigen Richter überzeugen konnte, werde ich auch Sie überzeugen können.

Und überlegen sich schon einmal, was Sie mit den Beträgen anfangen, die die SOKA zurückzahlen muss.

Kontakt:
Tel: 0511 - 81 70 61
e-Mail:info(at)kanzlei-pavel(dot)de

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AKTUELLES


Klage der SOKA wird abgewiesen
In zwei miteinander verbundenen Verfahren hat die SOKA/ULAK von unserer Mandantin insgesamt ca. 32.000,00 EUR an Sozialkassenbeiträgen eingeklagt. Nachdem eine Beweisaufnahme zu den im Betrieb unserer Mandantin durchgeführten Tätigkeiten durchgeführt wurde, ist die Klage vom Arbeitsgericht Wiesbaden abgewiesen worden (Az 6 Ca 1719/15).  

Mandant der Kanzlei PAVEL braucht 52.000€ an Beiträgen zur SOKA-BAU nicht bezahlen
In einem Verfahren, in dem die SOKA-BAU von unserem Mandanten insgesamt ca. 52.000,00 EUR an Sozialkassenbeiträgen eingeklagt hat, hat das Arbeitsgericht Wiesbaden nach durchgeführtem Kammertermin die Klage der SOKA-BAU vollumfänglich abgewiesen (AZ: 5 Ca 443/16). Haben auch Sie Zweifel, ob Forderungen der SOKA-BAU gegen Sie oder Ihr Unternehmen zu Recht erhoben werden? Verschaffen Sie sich gleich mit Hilfe des kostenlosen SOKA-CHECKs Gewissheit darüber, ob Sie überhaupt Beiträge an die SOKA-BAU bezahlen müssen.

Wieder Klagerücknahme seitens der SOKA-BAU vor dem Arbeitsgericht Wiesbaden
Auch in diesem Verfahren machte die SOKA-BAU gegenüber unserem Mandanten einen Betrag in Höhe von 450,00 EUR geltend für Sozialkassenbeiträge für das Jahr 2015. Es handelte sich um die Abgabe für die sogenannten "Solo-Selbstständigen". Im Anschluss an die Güteverhandlung und einem von uns eingereichten Schriftsatz nimmt die SOKA-BAU ihre Klage zurück (AZ 10 Ca 540/16).

SOKA-BAU nimmt Klage wegen Verzugszinsen zurück
In einem Verfahren vor dem Arbeitsgericht Wiesbaden, in dem die SOKA-BAU Verzugszinsen gegen unseren Mandanten geltend gemacht hat, hat die SOKA-BAU die Klage zurückgenommen. Ganz offensichtlich hat die SOKA-BAU keine Erfolgsaussichten in diesem Verfahren gesehen. (AZ: 66 Ca 82784/16). Fordert die SOKA-BAU auch von Ihnen Verzugszinsen? Ist die Forderung der SOKA-BAU, welche den Verzugszinsen zu Grunde liegt, überhaupt berechtigt? Finden Sie es jetzt heraus und machen Sie gleich hier den kostenlosen SOKA-CHECK

Geld zurück von der SOKA-BAU auch für 2015?
Am 18.05.2017 hat das Arbeitsgericht Wiesbaden die Zweifel an der Wirksamkeit der Allgemeinverbindlichkeitserklärung (AVE) des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV) für das Kalenderjahr 2015 der Kanzlei PAVEL geteilt. Im Ergebnis hat das Arbeitsgericht Wiesbaden den Rechtsstreit ausgesetzt. D. h., dass die SOKA/ULAK von unserem Mandanten so lange keine Sozialkassenbeiträge fordern darf, bis das Bundesarbeitsgericht (BAG) endgültig über die Wirksamkeit der AVE des VTV für das Kalenderjahr 2015 entschieden hat (AZ: 9 Ca 916/16). Das BAG hatte bereits entschieden, dass die AVEs für die Jahre 2012,2013 und 2014 unwirksam sind. Möchten Sie erfahren, ob auch Sie an die SOKA-BAU geleistete Beiträge der vergangenen Jahre zurückfordern können? Machen Sie jetzt gleich hier den kostenlosen SOKA-Check

Im Namen des Volkes: Klage der SOKA-BAU über 155.000€ gegen Mandanten der Kanzlei PAVEL abgewiesen
Am 24. Mai 2017 hat das Arbeitsgericht Wiesbaden die Klage der SOKA-BAU gegen einen Mandanten der Kanzlei PAVEL vollständig abgewiesen.  Der Wert des Streitgegenstandes wurde auf 155.610,00 Euro festgelegt. Auch die Kosten des Verfahrens hat die SOKA-BAU zu tragen (7 CA 733/16). Erhebt die SOKA-BAU auch gegen Sie Forderungen? Möchten Sie erfahren, ob diese Forderungen zu recht erhoben werden? Müssen Sie überhaupt Beiträge an die SOKA-BAU leisten? Bekommen Sie sogar Beiträge der vergangenen Jahre von der SOKA-BAU zurück? Erfahren Sie mehr und machen Sie jetzt gleich hier den kostenlosen SOKA-CHECK

Schließung Ihres Beitragskontos - diesen Brief möchten Sie auch von der SOKA-BAU bekommen?
Zur großen Freude eines unserer Mandanten wurde ihm am 26.04.2017 von der SOKA-BAU schriftlich mitgeteilt, dass das für ihn geführte Beitragskonto per 01.04.2013 geschlossen wurde. Führt die SOKA-BAU auch für Sie ein Beitragskonto, auf das Sie Beiträge einzahlen oder eingezahlt haben? Gerne prüfen wir für Sie, ob die SOKA-BAU auch Ihr Konto schließen und Ihnen bereits geleistete Beiträge erstatten muss. Machen Sie dazu gleich hier den kostenlosen SOKA-CHECK.

Wieder ein erfolgreicher Tag für Mandanten der Kanzlei PAVEL gegen die SOKA-BAU
Dienstag, der 11.04.2017 war wieder ein erfolgreicher Tag für Mandanten der Kanzlei PAVEL in Gerichtsverfahren gegen die SOKA-BAU: Vor dem Arbeitsgericht Wiesbaden wurden drei vollständige und eine teilweise Klagerücknahme sowie vier Versäumnisurteile in Verfahren gegen die SOKA-BAU zu Gunsten von Mandanten der Kanzlei PAVEL erzielt. Sind auch Sie von Forderungen der SOKA-BAU betroffen, die Ihrer Meinung nach zu Unrecht erhoben wurden? Müssen Sie überhaupt Beiträge an die SOKA-BAU bezahlen oder bekommen Sie bereits geleistete Beiträge der vergangenen Jahre zurück? Erfahren Sie mehr und machen Sie gleich jetzt den kostenlosen SOKA-CHECK

Kanzlei PAVEL erfolgreich: Millionen-Klage der SOKA-BAU gegen Mandanten abgewiesen
Wieder Erfolg gegen die SOKA-BAU Die SOKA-BAU forderte in einem Verfahren für den Zeitraum 2011 bis 2015 ca. 1,7 Millionen EUR an SOKA-Beiträgen. Die Klage ist in Höhe von knapp 1,3 Mio. EUR abgewiesen worden. Über die restliche Forderung wird weiter vor dem ArbG Wiesbaden verhandelt. Sind auch Sie betroffen? Müssen Sie überhaupt Beiträge an die SOKA-BAU bezahlen oder bekommen Sie sogar Beiträge zurück? Machen auch Sie gleich den kostenlosen SOKA-CHECK

Arbeitsgericht weist erneut Klage der ULAK ab
Gegen unseren Mandanten erging ein Versäumnisurteil, gegen welches wir Einspruch eingelegt haben. Das Arbeitsgericht hat nun das Versäumnisurteil aufgehoben und die Klage insgesamt abgewiesen (AZ 5 Ca 484/14).

Wieder Klage der ULAK abgewiesen
Die ULAK hat gegen unseren Mandanten insgesamt Forderungen von 131.109,00 EUR geltend gemacht. Nach Durchführung des Widerspruchsverfahrens und Verhandlungen im Güte- und Kammtermin hat die ULAK keinen Antrag gestellt, sodass auch diese Klage der ULAK durch Versäumnisurteil abgewiesen wurde (Aktenzeichen: 3 Ca 496/15).

Klage der ULAK abgewiesen
Gegen den Mahnbescheid der ULAK in Höhe von 15.096,00 EUR legten wir für unseren Mandanten Widerspruch ein. Im Kammertermin stellte die ULAK keinen Antrag, so dass die Klage der ULAK durch Versäumnisurteil abgewiesen wurde (AZ 5 Ca 2057/16). Sind Sie auch betroffen? Müssen Sie überhaupt an die SOKA-BAU zahlen? Finden Sie es jetzt heraus und machen Sie den kostenlosen SOKA-CHECK

ULAK nimmt Klage gegen Solo-Selbstständigen zurück
Mit Schriftsatz vom 19.01.2017 nimmt die ULAK ihre Klage gegen einen Einzelunternehmer zurück. Im Streit waren die Beiträge der Solo-Selbstständigen; AZ: 1 Ca 439/16. Sind Sie auch betroffen? Müssen Sie überhaupt an die SOKA-BAU bezahlen? Finden Sie es heraus: Machen Sie jetzt den kostenlosen SOKA-CHECK
Bundestag Foto von Simone M. Neumann

Sozialkassensicherungsgesetz (SOKA-SiG) verfassungswidrig?
Der Bundestag hat am 27.01.2017 das „Gesetz zur Sicherung des Fortbestandes der Sozialkassen im Baugewerbe“ (SOKA-SiG)  verabschiedet - jedoch bestehen erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes, die wir uneingeschränkt teilen. Die Kanzlei Pavel wird daher vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen das SOKA-SiG vorgehen.
Bundesarbeitsgericht in Erfurt

Bundesarbeitsgericht: AVE 2012 und 2013 unwirksam!
Das Bundesarbeitsgericht hat heute entschieden, dass die Allgemeinverbindlicherklärungen (AVE) für die Jahre 2012 und 2013 unwirksam sind, nachdem es im September 2016 schon die AVE der Jahre 2008, 2010 und 2014 für unwirksam erklärt. Somit waren Nicht-Verbandsmitglieder in den Jahren 2008 bis 2014 nicht sokapflichtig. Nach der derzeitigen Rechtslage können die SOKA-Beiträge für diese Jahre abzüglich erhaltener Zahlungen von der SOKA zurückgefordert werden.

Lexikon

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Im Lexikon finden Sie umfangreiche rechtliche Informationen rund um die Kündigung, das Recht der Arbeitnehmer, den Arbeitsvertrag, Abmahnung und Abfindung.

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